Formaler Markenschutz für Farben?
Bölling, Markus
Die alte Diskussion um den Schutz abstrakter Farbmarken erreichte nach dem Inkrafttreten des deutschen Markengesetzes im Jahre 1995 einen neuen Höhepunkt. Das novellierte Recht setzt der Anerkennung neuer Zeichenformen anscheinend kaum noch Grenzen. Es verwundert daher nicht, dass Rechtsprechung und Schrifttum seither überwiegend zu Gunsten der Farbmarke Partei ergriffen haben.
Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese positive Haltung gegenüb...