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In ihrem 9. Sektorgutachten Energie analysiert die Monopolkommission die Wettbewerbssituation in verschiedenen Bereichen der Energiewirtschaft. Im Gasmarkt empfiehlt die Monopolkommission Maßnahmen zur Stärkung der Versorgungssicherheit auf der Großhandelsebene sowie zur Förderung des Wettbewerbs im Endkundenbereich. Beim Strommarktdesign schlägt sie die Einrichtung eines wettbewerblichen Kapazitätsmarktes vor, um die Stromversorgung langfrist...

In ihrem neunten Sektorgutachten Bahn diskutiert die Monopolkommission die aktuelle Wettbewerbssituation auf den deutschen Eisenbahnmärkten. Die Monopolkommission empfiehlt insbesondere eine stärkere Verankerung der Qualitätsregulierung der Infrastruktureinheiten des DB Konzerns in der Entgeltregulierung der Trassenpreise. Zudem werden Wettbewerbsprobleme im Ticketvertrieb betrachtet. Die Monopolkommission empfiehlt, dass der DB Konzern wettbe...

Die Monopolkommission zeigt in ihrem XXIV. Hauptgutachten "Wettbewerb 2022" auf, wie eine Anpassung der Wettbewerbsordnung zur ökologisch-digitalen Transformation beitragen kann. Sie befasst sich u.a. mit der Frage, wie Nachhaltigkeitsziele im Rahmen des Wettbewerbsrechts berücksichtigt werden können. Zudem empfiehlt sie, die im europäischen Digital Markets Act vorgesehene Regulierung der sogenannten Gatekeeper auf digitalen Märkten um nationa...

In ihrem Sondergutachten 83 mit dem Titel "Krankenhausversorgung nach Corona: Wettbewerb, Planung und Finanzierung neu organisieren" hat die Monopolkommission Analysen und konkrete Empfehlungen zur geplanten Krankenhausreform vorgelegt. Ziel der Empfehlungen ist es, Wettbewerb und Krankenhausplanung richtig auszutarieren, um dem Bedarf der Patientinnen und Patienten an einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung ge...

In ihrem zwölften Sektorgutachten Telekommunikation (2021) legt die Monopolkommission Empfehlungen vor, wie der Wettbewerb auf der Netzebene und der Diensteebene zugunsten der Endnutzerinnen und Endnutzer ausgebaut werden kann. Sie spricht sich für eine wettbewerbskonforme Ausgestaltung des Migrationsprozesses von Kupfer- auf Glasfasernetze aus. Dazu sollten kupferbasierte Vorleistungsentgelte bis zum Ende des Migrationsprozesses real stabil g...

In ihrem zwölften Sektorgutachten Post (2021) empfiehlt die Monopolkommission eine "große" Novelle des seit dem Jahr 1997 weitgehend unveränderten Postgesetzes. Hierbei sollten die Entgeltmaßstäbe in § 20 Postgesetz neu geregelt, der Teilleistungszugang auf Warensendungen und Pressepost erweitert und die Vorlagepflicht der Deutsche Post AG für Geschäftskundenverträge ausgedehnt werden. Daneben untersucht die Kommission die Rolle von Amazon für...

Die Monopolkommission befasst sich in ihrem 82. Sondergutachten mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Digital Markets Act (DMA) und zeigt auf, wie der DMA gezielter darauf ausgerichtet werden kann, den Wettbewerb in digitalen Märkten zum Vorteil der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Zentrale Empfehlungen der Monopolkommission betreffen die Begrenzung des gesetzlichen Anwendungsbereichs auf große Betreiber digitale...

In ihrem achten Sektorgutachten Energie (2021) setzt sich die Monopolkommission mit zwei neuen infrastrukturgebundenen Energiemärkten, den Märkten für Ladestrom und Wasserstoff, auseinander. Beim weiteren Aufbau der Ladeinfrastruktur ist darauf zu achten, dass Ladekundinnen und -kunden Wahlmöglichkeiten zwischen verschiedenen Betreibern haben. Die neuen Wasserstoffnetze sollen - wie der Telekommunikationssektor - einer dynamischen Regulierung ...

In ihrem achten Sektorgutachten Bahn (2021) legt die Monopolkommission Empfehlungen zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnmarkt vor. Die vertikale Trennung von Schieneninfrastruktur und Betrieb kann den Wettbewerb auf der Schiene fördern und dazu beitragen, die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen. Zur Umsetzung des Deutschlandtaktes sind weitere Rechtsanpassungen beim Zuweisungsverfahren von Schienenwegen und bei der Einführun...

In ihrem XXIII. Hauptgutachten mit dem Titel "Wettbewerb 2020" behandelt die Monopolkommission die Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt, die aus Subventionen von Drittländern wie China an Unternehmen resultieren. Vorgeschlagen wird die Einführung eines neuen Instruments zur Kontrolle von Drittlandsbeihilfen. Beim Thema Wettbewerb in der Corona-Krise empfiehlt die Kommission, das Kartellrecht auch in der Krise weiterhin ohne materiell-rechtli...

In ihrem elften Sektorgutachten Post 2019 mit dem Titel "Die Novelle des Postgesetzes: Neue Chancen für den Wettbewerb" erörtert die Monopolkommission regulierungs- und wettbewerbsrelevante Probleme der Postmärkte. Sie analysiert die Entwicklung der Brief- und KEP-Märkte und erläutert die Reformbedürftigkeit der Postmarktregulierung in Deutschland. Die Monopolkommission würdigt kritisch die Eckpunkte des Bundeswirtschaftsministerium für eine N...

In ihrem elften Sektorgutachten Telekommunikation mit dem Titel "Staatliches Augenmaß beim Netzausbau" macht die Monopolkommission Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den privaten und öffentlich geförderten Netzausbau in Deutschland. Mit Blick auf den Festnetzbereich sollte die Auferlegung strenger Nichtdiskriminierungsvorschriften geprüft werden, um die Intensität der Zugangs- und Entgeltregulierung von Glasfasernetzen zurüc...

In ihrem siebten Sektorgutachten Energie macht die Monopolkommission auf Wettbewerbsprobleme insbesondere bei den Ausschreibungen für Windenergie und beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge aufmerksam. Eine Analyse der Ausschreibungsergebnisse ergibt Wettbewerbsprobleme wegen zu geringer Teilnahme an den Windenergieausschreibungen. Beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ist eine hohe regionale Konzentration einze...

Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem XXII. Hauptgutachten "Wettbewerb 2018", die gesetzlichen Rahmenbedingungen an den digitalen Wandel anzupassen. Die Digitalisierung schreitet in vielen Bereichen der Wirtschaft voran. Preise werden zunehmend auf Grundlage von Algorithmen gesetzt. Streaming-Dienste und Videoportale schieben sich in der Zuschauergunst nach vorne und ersetzen das klassische Fernsehen. Bei der Arzneimittelversorgung ergänzt ...

In ihrem 78. Sondergutachten mit dem Titel "Auf Wettbewerb bauen!" setzt sich die Monopolkommission mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der Telekommunikationsmärkte auseinander. In ihrem Gutachten würdigt die Monopolkommission unter anderem die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Einsatz der Vectoring-Technologie und diskutiert die Vereinbarkeit sogenannter Zero-Rating-Tarife mit den Vorgaben zur Netzneutralität. Die Monopolk...

Die Monopolkommission behandelt in ihrem Sechzehnten Hauptgutachten das nach wie vor hohe Wachstum der Dienstleistungssektoren. So ist beispielsweise die Anzahl der zugelassenen Rechtsanwälte in Deutschland in nur fünf Jahren um über 30 Prozent gestiegen. Auch im Mediensektor zeichnen sich als Folge der Digitalisierung erhebliche Wachstumschancen ab. Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Dienstleistungssektoren ist von der Europäischen Gemein...

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat einen Referentenentwurf für die Siebte GWB-Novelle vorgelegt, dem Anfang 2003 ein Entwurf von Eckwerten einer Siebten GWB-Novelle vorausgegangen war. Das Ministerium reagiert damit im Wesentlichen auf die EG-Verordnung 1/2003, welche eine grundlegende Umstrukturierung des europäischen Kartellverfahrensrechts mit sich brachte.

Keine Beschreibung.

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Die Monopolkommission nimmt im vorliegenden Sondergutachten Stellung zur aktuellen Diskussion um die Wettbewerbsordnung der Entsorgungswirtschaft. Die derzeit mangelnde Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs beruht zum einen auf dem Verhalten verschiedener Marktteilnehmer, insbesondere dem Verhalten des dualen Systems »Der Grüne Punkt«, zum anderen auf wettbewerbshemmenden Vorschriften der Verpackungsverordnung wie etwa dem Flächendeckungsgebot, d...