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Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Citate -- Patentgesetz -- Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- Patentgesetz -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- Fünfter Abschnitt. Uebergangsbestimmungen -- Patentgesetz. Vom 7. April 1891 -- Gesetz, betreffend -en Schutz von Gebrauchsmnllern. Vom 1. Juni 1891 -- Entstehungsge...

Frontmatter -- Vorwort zur sechsten Auslage -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Gesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung ...

PATENTGESETZ UND GESETZ, BETREFFEND DEN SCHUTZ VON GEBRAUCHS

Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Batentgesetz -- a) Entstehungsgeschichte des Patentgesetzes -- b) Erläuterung des Gesetzes -- Erster Abschnitt. Patentrecht -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen -- Vierter Abschnitt. Strafen und Entschädigung -- III. Gesetz, betreffend -m Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Ver...

Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestelleu -- VI. Staatsverträge -- VII. Sachregister -- Backmatter

Frontmatter -- Inhalt -- Citate -- Abkürzungen -- I. Einleitung -- II. Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen -- III. Anlagen -- IV. Sachregister

Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Zitate -- I. Text beider Gesetze -- II. Pateutgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Verzeichnis der Auslegestellen -- VI. Staatsverträge -- VII. Sachregister -- Backmatter

Frontmatter -- Inhalt -- Abkürzungen und Citate -- I. Legt beider Gesetze -- II. Patentgesetz -- III. Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern -- IV. Ausführungsverordnung vom 11. Juli 1891 -- V. Patentklassen -- VI. Verzeichniß -- VII. Staatsverträge -- VIII. Sachregister -- Backmatter

Excerpt from Gesetz zum Schutz der WarenbezeichnungenSeine %eforgni?, baß bie Ronfumenten, burch äußere sflhn lichfeit ber sli3aren beeinflußt, unwiffentlich ihren ferneren 28ebarf ftatt bei ihm bei einem Ronlurrenten beclen fönnten, ift befto gerechtfertigter, je größer bie raumliche (entfernung 5wifchen ihm unb bem Ronfumenten ift, unb je mehr 8wifchenperfonen 5ur 23er mittelung be? $ertriebe? 5mifchen beiben notwenbig f1nb. ®aher macht fich...

Excerpt from Gesetz zum Schutz der WarenbezeichnungenSeine %eforgni?, baß bie Ronfumenten, burch äußere sflhn lichfeit ber sli3aren beeinflußt, unwiffentlich ihren ferneren 28ebarf ftatt bei ihm bei einem Ronlurrenten beclen fönnten, ift befto gerechtfertigter, je größer bie raumliche (entfernung 5wifchen ihm unb bem Ronfumenten ift, unb je mehr 8wifchenperfonen 5ur 23er mittelung be? $ertriebe? 5mifchen beiben notwenbig f1nb. ®aher macht fich...

Frontmatter -- Inhalt -- I. Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen -- II. Entstehungsgeschichte Des Gesetzes Zum Schutze Der Warenbezeichnungen -- Entstehungsgeschichte -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 1 - § 10 -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 10 - § 16 -- Gesetz Zum Schutze Der Warenbezeichnungen. § 16 - § 25 -- III. Anlage -- IV. Sachregister