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Die "Texte zur österreichischen Verfassungsgeschichte" versammeln Faksimiles der österreichischen Verfassungen und verfassungsrechtlich relevanter Rechtsvorschriften seit 1848 und kombinieren sie mit kurzen Einführungen und Literaturhinweisen. Dies geschieht aus dem Blickwinkel der aktuellen Verfassungsrechtslage. Die Entstehung des heute noch geltenden "Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG)" im Jahre 1920 kann nämlich ohne Rückgriff auf die Ve...

Verfassungsrechtliche Entscheidungsbegründungen -  Rahmenbedingungen, Anforderungen und Auswirkungen Das "Argument der letzten Instanz" - hier verstanden als Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen - ist essenziell: Es unterliegt keiner weiteren instanzenförmigen Kontrolle, soll die Entscheidung nach außen legitimieren, Transparenz schaffen und die juristische Qualität des Verfassungsgerichts unter Beweis stellen. Nach eine...

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KBB7 – vieles ist anders, aber der KBB bleibt einzigartig Die 7. Auflage des ABGB-Kommentars präsentiert sich in einem neuen und lesefreundlicheren Format, mit einigen hochkarätigen neuen Autor*innen, dem neu kommentierten VGG und neuen Herausgebern. Peter Bydlinski verantwortet das von ihm mit Raimund Bollenberger und Helmut Koziol begründete Werk nunmehr gemeinsam mit Stefan Perner und Martin Spitzer. Das Wichtigste bleibt aber gleich: Der...

Kompakte Darstellung des gesamten Zivilgerichtlichen Verfahrensrechts Das Zivilgerichtliche Verfahrensrecht umfasst mit allen seinen Teilgebieten eine nur schwer überschaubare Stoffmenge. Nicht nur im Studium, sondern auch in der Rechtspraxis birgt dies die Gefahr, den Blick für das Wesentliche zu verlieren. Das Lehrbuch will diesem Problem durch eine überblicksmäßige und verständnisorientierte Darstellung des wesentlichen Ablaufs, der zentral...

Fundierte und verlässliche Antworten im österreichischen Wasserrecht Wem gehört das Wasser und wer darf es nutzen? Wer schützt vor Verschmutzungen, Hochwasser oder Überflutungen und haftet in diesen Fällen? Dieser Kurzkommentar beinhaltet fundierte und vor allem verlässliche Antworten auf diese Fragen. Die Kommentierungen zum österreichischen WRG - Wasserrechtsgesetz sind auf das Wesentliche beschränkt, kompakt und systematisch aufbereitet. ...

Die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Strafsachen sind in hochwertig gebundener Form beim Verlag Österreich erhältlich und seit dem 21. Band von 1950 fast lückenlos lieferbar. Jährlich werden um die 60 bis 70 Entscheidungen von Hofräten, Senatspräsidenten des OGH und dem Ersten Generalanwalt ausgewählt und herausgegeben. Die Nutzbarkeit für die Praxis ergibt sich aus dem umfangreichen Schlagwortverzeichnis, dem Materienregister un...

Der perfekte Einstieg in die wesentlichen Bereiche des Verwaltungsrechts Die 14. Auflage dieses bewährten Lehrbuchs erschließt Leserinnen und Lesern den Zugang zu den zentralen Rechtsgebieten des Besonderen Verwaltungsrechts. Enthalten sind: Datenschutzrecht, Sicherheitspolizeirecht, Vereinsrecht, Versammlungsrecht, Fremdenrecht, Staatsbürgerschaftsrecht, Umweltverträglichkeitsprüfung, Gewerberecht, Wasserrecht, Forstrecht, Straßenpol...

Regelungsbereiche und Gegensätze im Tourismusprotokoll der Alpenkonvention Das Protokoll "Tourismus" der Alpenkonvention wurde zwischen den Alpenstaaten und der Europäischen Union als völkerrechtlicher Vertrag abgeschlossen und ist in Österreich seit 2002 geltendes Recht. Sein Ziel ist es, die mit dem Tourismus einhergehenden wirtschaftlichen Interessen mit den bestehenden ökologischen Erfordernissen in Einklang zu bringen und so eine nac...

Einblick in die Neuerungen der Brüssel IIb-VO Im Juni 2019 ist die Brüssel IIb-VO als Neufassung der Brüssel IIa-VO beschlossen worden. Sie führt zu erheblichen Änderungen im Bereich der Zuständigkeit, der Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung sowie über internationale Kindesentführungen. Die Verordnung gilt ab 1.8.2022. In diesem Handbuch versammeln sich öste...

Rechtliche Fragestellungen zur Behandlungspflicht und Behandlungsverweigerung Dieses Buch behandelt das Thema der Verweigerung von Bluttransfusionen durch Angehörige von Jehovas Zeugen, welches als "Dauerbrenner" medizinrechtlicher und medizinethischer Diskussionen gilt. Diese Verweigerung führt in jüngerer Zeit auch oft zum Wunsch dieser Personen, mit alternativen Methoden behandelt zu werden, welche ohne Blut auskommen. Das Buch versucht zu ...

Haftungsrisiken, Compliance-Pflichten, Geltendmachung von Ansprüchen Unternehmen und deren Führungskräfte sind zunehmend Haftungs- und Sanktionsrisiken ausgesetzt. Nicht nur mögliche Schadenersatzpflichten und Strafen sind immens, dem Unternehmen droht auch ein Reputationsverlust. Zur Risikominimierung ist es erforderlich, dass die Organe eines Unternehmens ihre Tätigkeit rechtskonform, also entsprechend den gesetzlichen und gesellschaftsv...

Klar und durchgehend strukturiert - so werden die Paragrafen des Urheberrechtsgesetzes hier kommentiert. Maßgebliche Richtschnur ist die gelebte Praxis des Urheberrechts, wie sie durch mehr als 1000 höchstgerichtliche Entscheidungen von OGH, BGH und EuGH dokumentiert ist. Das Werk zeichnet sich durch ein einheitliches Gliederungsschema aus, das jeder einzelnen kommentierten Norm zugrunde liegt. Dieses besteht aus den (unionsrechtlichen) Grundl...

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Die Stellung der Angehörigenpflege in der österreichischen Rechtsordnung Die Pflege und Betreuung pflegebedürftiger Menschen zählen zu den drängendsten Fragestellungen der Gegenwart. Dabei kommt den Pflegeleistungen durch Familienangehörige eine sehr große Bedeutung zu, ohne deren Einsatz die Pflege gegenwärtig nicht zu bewältigen wäre. Diese Entwicklungen haben den Gesetzgeber dazu veranlasst, gesetzliche Regelungen in unterschiedlichen ...

Probleme und Lösungen im Rahmen der neuen gewährleistungsrechtlichen Bestimmungen Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) ist am 1. Jänner 2022 in Kraft getreten und hat wesentliche Neuerungen in das bisherige Gewährleistungsrecht eingeführt. In diesem Tagungsband setzen sich namhafte Juristinnen und Juristen, die ganz überwiegend in der vorbereitenden ministeriellen Arbeitsgruppe mitgewirkt haben, mit den zentralen Än...

Der neue VGG-Kurzkommentar: aktuell, praxisnah und innovativ Mit 1. Jänner 2022 ist ein neues Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) in Kraft getreten. Dieser Kurzkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisnahe Untersuchung des neuen Gesetzes sowie der Änderungen im KSchG und im ABGB in einem kompakten Format. Die Kommentierung bietet verständliche Antworten auf die teils schwierigen Fragen, die sich aufgrund der i...

Das Vereinsrecht: aktuell, praxisnah, verständlich In einem Land mit über 120.000 aktiven Vereinen und rund 3 Millionen Vereinsmitgliedern ist die rechtliche Beschäftigung mit Zweifelsfragen für Berater*innen an der Tagesordnung. Die dritte Auflage dieses Kommentars stellt das Vereinsrecht praxisnah, verständlich und auf dem aktuellsten Stand dar. Neben dem Gesetzestext, den parlamentarischen Erläuterungen, den Musterstatuten des BMI und d...

Struktur und System des Vergaberechts Das Vergaberecht zählt zu den wirtschaftlich bedeutendsten Rechtsgebieten und zeichnet sich durch eine besondere Dynamik aus. Vor diesem Hintergrund vermittelt dieses Lehrbuch Struktur und System des Vergaberechts. Ausgehend von den Grundfragen und den Regelungsanliegen werden die unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Den Hauptteil bildet eine systematische Darstellung...

Wohnungseigentumsrecht übersichtlich, praxisnah und in verständlicher Sprache Das bewährte Praxishandbuch beantwortet alle relevanten rechtlichen Fragen rund um die Eigentumswohnung. Die Kerngebiete des Wohnungseigentumsrechts werden systematisch und praxisnah dargestellt. Die Neuerungen der WEG-Novelle 2022 werden ausführlich erklärt. Besonderes Augenmerk wird gelegt auf: Beschlussfassung - Mehrheitsbildung - Beschlussanfechtung Ände...