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Inwiefern wirkt sich die unterschiedliche institutionelle Ausgestaltung des Vermittlungsausschusses bzw. der Conference Committees auf deren Arbeitsergebnisse aus?

Inwiefern wirkt sich die unterschiedliche institutionelle Ausgestaltung des Vermittlungsausschusses bzw. der Conference Committees auf deren Arbeitsergebnisse aus?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2, 3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar Innenpolitik/Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit gibt einen detaillierten Überblick über den Deutschen Vermittlungsausschuss und die amerikanischen Conference Committees im Vergleich.

Vermittlungsausschüsse sind ein Charakteristikum "bikameraler Verhandlungsdemokratie" (Lhotta 2001: 93). Sie dienen der Auflösung von Blockaden in der Gesetzgebung und zur Beschleunigung und Effizienzsteigerung des legislativen Verfahrens. In Einkammerparlamenten bedarf es keines Vermittlungsausschusses. Aber auch im Bikameralsimus muss die zweite Kammer mit hinreichenden Einflussmöglichkeiten ausgestattet sein. So benötigt das britische Regierungssystem mit seinem beratend tätigen Oberhaus ohne Vetomacht und sehr begrenzten retardierenden Möglichkeiten keinen Vermittlungsausschuss.

Untersuchungen, die sich mit dem Thema Vermittlungsausschuss beschäftigen, entspringen überwiegend dem Bereich des Staatsrechtes und nicht dem der Politikwissenschaften. Als bedeutendes politikwissenschaftliches Werk zum Vergleich von "Vermittlungsausschuss und Conference Committees" ist die gleichnamige Dissertation von Harri Reinert aus dem Jahr 1966 zu nennen. Da sich weder Conference Committees noch Vermittlungsausschuss in ihrer Ausgestaltung seit 1966 wesentlich geändert haben , besitzt das Werk weiterhin große Aussagekraft. Nur auf den deutschen Vermittlungsausschuss bezogen liefert Ekkehart Hasselsweiler mit seinem Werk "Der Vermittlungsausschuß - Verfassungsgrundlagen und Staatspraxis" von 1981 eine aufschlussreiche Untersuchung.

Einen tiefergehenden Einblick über Institutionen des eigenen Staates liefert stets der Vergleich mit denen anderer Staaten. Hier bietet sich die Betrachtung von Deutschland und den Vereinigten Staaten an:

"Die Conference Committees in den USA und der deutsche VA
Von Interesse ist die Frage, ob noch Verbesserungspotential besteht. Für die Bewertung von Verbesserungen sind die Arbeitsergebnisse ausschlaggebend, die eine Institution erzielt, in unserem Falle die Vermittlungsvorschläge. Verbesserungen lassen sich in erster Linie durch das institutionelle Setting erreichen. Deshalb untersucht diese Hausarbeit den Einfluss des institutionellen Settings auf die Arbeitsergebnisse, um einen Beitrag zur "Kritik an der , performance'" (Lhotta 1998: 79) zu erreichen.

CHF 10.90

Lieferbar

ISBN 9783640428625
Sprache ger
Cover Kartonierter Einband (Kt)
Verlag GRIN Publishing
Jahr 2009

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